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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Energiekonzepte Rainer Lange


Beratung, Projektierung und Ausführung von Projekten im Bereich Photovoltaik, Stromspeicher und Wärmepumpen


Herrenstraße 2, 88347 Hoßkirch


Zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB


I. Geltungsbereich
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle zwischen Energiekonzepte Rainer Lange und ihren Kunden und Käufern als Unternehmer abgeschlossenerVerträge über Lieferungen von Produkten und Waren von Energiekonzepte Rainer Lange und sonstigen Leistungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen Energiekonzepte Rainer Lange und dem Kunden im Zusammenhang mit Kaufverträgen oder sonstigen Verträgen getroffen werden, sind in dem Vertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung von Energiekonzepte Rainer Lange schriftlich niedergelegt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Einbeziehung wird ausdrücklich zugestimmt. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).


Il. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote von Energiekonzepte Rainer Lange sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass Energiekonzepte Rainer Lange diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet hat. Abbildungen und Zeichnungen in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, unverbindlichen Angeboten sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von Energiekonzepte Rainer Lange gehören, bleiben im Eigentum von Energiekonzepte Rainer Lange und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von Energiekonzepte Rainer Lange ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Die Bestellung des Kunden kann mündlich gegenüber Mitarbeitern von Energiekonzepte Rainer Lange, schriftlich, per Telefax oder per Email erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Energiekonzepte Rainer Lange wird den Zugang der Bestellung unverzüglich schriftlich, per Telefax oder per Email bestätigen. Die Zugangsbestätlgung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung, die ebenfalls schriftlich, per Telefax oder Email erfolgt, oder mit dem Versenden der Auslieferungsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Energiekonzepte Rainer Lange ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn Energiekonzepte Rainer Lange die bestellten Waren innerhalb dieser Frist an den Kunden ausliefert.

 

lll. Preise/ZahIungsbedingungen
Die Preise von Energiekonzepte Rainer Lange gelten ohne Mehrwertsteuer und Transportkosten, sofern keine ausdrückliche abweichende Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde. Die Verpackungskosten sind in dem Preis enthalten. Europaletten und sonstige Versandmittel bleiben im Eigentum von Energiekonzepte Rainer Lange. Ist mit dem Kunden nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug sofort zahlbar. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht
werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Energiekonzepte Rainer Lange anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.


IV. Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Falls Energiekonzepte Rainer Lange schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde ihr eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Energiekonzepte Rainer Lange haftet gegenüber dem Kunden und Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn der Lieferverzug auf einer von Energiekonzepte Rainer Lange zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von Energiekonzepte Rainer Lange zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von Energiekonzepte Rainer Lange auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Beruht der von Energiekonzepte Rainer Lange zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalspflicht, haftet Energiekonzepte Rainer Lange nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Energiekonzepte Rainer Lange ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.


V. Gewährleistung/Haftung
Soweit ein von Energiekonzepte Rainer Lange zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist Energiekonzepte Rainer Lange unter Ausschluss der Rechte des Kunden vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet, es sei denn, dass Energiekonzepte Rainer Lange aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat Energiekonzepte Rainer Lange eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl von Energiekonzepte Rainer Lange durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden und Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, Schadens-ersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. Energiekonzepte Rainer Lange haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Energiekonzepte Rainer Lange, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Energiekonzepte Rainer Lange bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet Energiekonzepte Rainer Lange auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schaden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Energiekonzepte Rainer Lange allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Energiekonzepte Rainer Lange haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalsptlicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Energiekonzepte Rainer Lange haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung von Energiekonzepte Rainer Lange ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; hiervon unberührt bleibt die Haftung von Energiekonzepte Rainer Lange gemäß IV. Ziffer 3 dieses Vertrages. Soweit die Haftung von Energiekonzepte Rainer Lange ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

VI. Eigentumsvorbehalt
Energiekonzepte Rainer Lange behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher, behält sich Energiekonzepte Rainer Lange das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde hat Energiekonzepte Rainer Lange von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen ihres Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Energiekonzepte Rainer Lange alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche lnterventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Energiekonzepte Rainer Lange nicht nachkommt, kann Energiekonzepte Rainer Lange nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Waren verlangen. ln der Zurücknahme der Ware durch Energiekonzepte Rainer Lange liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch Energiekonzepte Rainer Lange

liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Energiekonzepte Rainer Lange ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Verkäufers — abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Er tritt Energiekonzepte Rainer Lange bereits jetzt alle Forderungen in l-lohe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Energiekonzepte Rainer Lange nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt oder in Zahlungsverzug gerät. Energiekonzepte Rainer Lange verpflichtet sich, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von Energiekonzepte Rainer Lange die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Energiekonzepte Rainer Lange.
 

VII. Gefahrübergang
Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.


VIII. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen, auch wenn der Besteller seinen Finnensitz im Ausland hat. Der Erfüllungsort und der Gerichtsstand richten sich nach dem Sitz von Energiekonzepte Rainer Lange, derzeit Hoßkirch. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg mit der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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Energiekonzepte Rainer Lange

Herrenstraße 2

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